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Apple verliert iphone Patentstreit

Ein Patentgericht in Brasilien entschied, dass Apple keine Rechte an der Marke iphone im südamerikanischen Land besitzt. Apple hat gegen dieses Urteil bereits eine Beschwerde eingereicht.

Bild iphone Neo One (Quelle: Gradiente Eletronica)

Bild iphone Neo One (Quelle: Gradiente Eletronica)

Um was geht es? Gradiente Eletronica, ein Elektronikhersteller aus Brasilien, führt seit dem Dezember 2012 ein Smartphone mit der Marke iphone. Das Smartphone, eher ein Mittelklasse bzw. Einsteiger-Gerät, kostet umgerechnet 230 Euro. Neben der üblichen Technik wie 3G, Kamera und WLAN läuft das „iphone Neo One“ mit Android 2.3.

Natürlich ist dies ein Dorn im Auge aus Sicht von Apple. Apple wollte per Klage ein Verkaufsverbot das Smartphones mit dem Namen iphone Neo One erwirken. Es folgte eine Gerichtsentscheidung, welches Apple keineswegs glücklich aussehen lässt.

Aus dem Urteil geht hervor, dass das Unternehmen Gradiente Eletronica sich den Markennamen „iphone“ (alles klein geschrieben) im Jahr 2000 sicherte und damit ältere Rechte als Apple besitzt. Dieses Urteil erlaubt Gradiente Eletronica nun, die Verwertungsrechte des Markennamens iphone einzuklagen.

Einen ähnlichen Fall gab es bereits Mitte 2012. Damals hatte die Firma Proview einen Rechtsstreit mit Apple um die Marke iPad. Proview wollte damals Apple am Verkauf des iPads hindern und wurde dabei finanziell von der Bank of China unterstützt. Laut dem Wall Street Journal, zahlte Apple 60 Millionen Dollar an das Unternehmen Proview, um diesen Rechtsstreit beizulegen. Fraglich ist ob Gradiente Eletronica es ebenso handhabt.

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